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Gabriel : Studie stillschweigend auf seiner Internetseite zu verstecken versucht,
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Greenpeace: Gabriel versteckt brisante Klima-Studie
Gutachten des BMU belegt: Neubau von Kohlekraftwerken gefaehrdet Klimaziele
Berlin, 17. 10. 2008 - Das Bundesumweltministerium (BMU) hat gestern die
"Leitstudie 2008" zur Energieversorgung veroeffentlicht. Statt diese wie
ueblich mit einer Pressekonferenz zu begleiten, hat das Ministerium die
Studie nur auf die eigene Homepage gestellt. Das Gutachten bestaetigt
Untersuchungen von Greenpeace, nach denen die Klimaschutzziele der
Bundesregierung nur noch dann erreicht werden koepnnen, wenn keine weiteren
Kohlekraftwerke mehr gebaut werden. Auch muessen nach Ansicht der Gutachter
vom Deutschen Institut fuer Luft- und Raumfahrt (DLR) zusaetzliche
Klimaschutzmassnahmen beschlossen werden. Die Studie des Ministeriums steht
im Widerspruch zu der Klimapolitik von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD),
der sich explizit fuer den Neubau von weiteren Kohlekraftwerken einsetzt.
"Gabriel wird von seinen eigenen Gutachtern Luegen gestraft", erklaert
Andree Boehling, Energieexperte von Greenpeace. "Kein Wunder, dass er die
Studie stillschweigend auf seiner Internetseite zu verstecken versucht,
anstatt sie auf einer Pressekonferenz der Oeffentlichkeit vorzustellen."
Die Leitstudie hat den Zweck, aufzuzeigen, wie die Zielsetzung der
Bundesregierung, die Klimagasemissionen bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050
um 80 Prozent in Deutschland zu senken, umgesetzt werden kann.
Die Leitstudie 2008 zeigt zudem, dass viele der im Integrierten Energie-
und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung (IKEP) beschlossenen Ziele
nicht erreicht werden koennen. So wird das Ziel der Reduzierung des
Stromverbrauchs um 11 Prozent bis 2020 verfehlt, wenn die schwachen Gesetze
dafuer nicht nach gebessert werden. Auch der Ausbau der
Kraft-Waerme-Kopplung auf 25 Prozent bis 2020 kann mit dem Gesetz der
Regierung nicht erreicht werden. Greenpeace hatte darauf zuletzt im Juni
diesen Jahres mit einer Bewertung der Meseberg-Beschluesse hingewiesen.
"Herr Gabriel sollte endlich die Fakten der Wissenschaftler zur Kenntnis
nehmen und aufhoeren, den Menschen neue Kohlekraftwerke als gelebten
Klimaschutz zu verkaufen. Sonst wird der Umweltminister am Ende selbst zur
groessten Gefahr fuer den Klimaschutz. Angesichts der dramatischen
Beschleunigung des Klimawandels muss man von einem Umweltminister erwarten,
dass er aufschreit, wenn die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht mehr
auf Kurs ist. Gabriel drueckt sich aber vor den Fakten und versucht, die
Dinge weiter schoen zu reden, das ist skandaloes!", so Boehling.
Quelle: Greenpeace
Eingetragen: 18.10.2008
Verfällt: 01.01.2010
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